Onlinehandel - Verträge im Internet
Werden Waren oder Dienstleistungen im Internet bestellt, dann liegt rechtlich gesehen ein Fernabsatzgeschäft vor. Die Onlinehändler treffen damit die besonderen Informationspflichten des FAGG. Verbraucher:innen stehen das 14-tägige Rücktrittsrecht zu.
Button-Regelung
Die sog. „Button-Lösung" besteht aus 2 Teilen:
1. Zum einen hat das Unternehmen bei elektronischen Vertragsabschlüssen vor der Vertragserklärung der VerbraucherInnen einen zusammenfassenden Überblick über den wesentlichen Vertragsinhalt zu geben (u.a. Gesamtpreis oder Preisberechnung, Eigenschaften, Lieferzeit, Mindestdauer). Diese Zusammenfassung muss zeitlich und graphisch in hervorgehobener Weise unmittelbar vor der Vertragserklärung erteilt werden. Umfasst sind solche Verträge, die über Websites abgeschlossen werden. Nicht hingegen unterliegen Vertragsabschlüsse, die ausschließlich über E-Mails oder sonstige individuelle elektronische Kommunikationsmittel abgeschlossen werden, dieser Bestimmung.
2. Die Konsumentinnen und Konsumenten müssen ausdrücklich bestätigen, dass sie davon Kenntnis haben, dass mit der Bestellung eine Zahlungspflicht verbunden ist. Ist im Zuge des Bestellvorgangs eine Schalfläche zu aktivieren („Button"), so muss auf dieser eine gut lesbare Aufschrift „zahlungspflichtig bestellen" oder eine vergleichbare eindeutige Formulierung angebracht werden (z.B. „kaufen", „zahlungspflichtigen vertrag abschließen").
Wurde die reine „Button-Lösung" nicht eingehalten, ist die Bestellung unwirksam. Die Konsumentinnen und Konsumenten sind nicht zur Zahlung verpflichtet bzw. können die Zahlung zurückverlangen.
Die Regel hat einen relativ engen Anwendungsbereich. Allerdings wurde die Bestimmung auf Pauschalreisen erstreckt und gilt - für den Fall, dass ein „Button" eingerichtet ist - auch für soziale Dienstleistungen und Gesundheitsdienstleistungen.
Material
Der Kauf von Waren im Internet.
Hrsg. Sozialministerium
Download
Kaufen und Verkaufen im Internet.
Erhältlich beim Europäischen Verbraucherzentrum Österreich.
Publikationen | Europäisches Verbraucherzentrum Österreich (europakonsument.at)
Betrug im Internet - So schützen Sie sich
Hrsg. Watchlist Internet (ÖIAT)
Download
Fake-Profile & Bestellbetrug. Hilfe Kriminelle verwenden meinen Namen.
Erhältlich bei der Arbeiterkammer.
Konsument | Arbeiterkammer
MUSTERBRIEF: Internetabzocke.
Erhältlich beim Europäischen Verbraucherzentrum Österreich.
Musterbriefe | Europäisches Verbraucherzentrum Österreich (europakonsument.at)
Safer Streaming.
Erhältlich beim Europäischen Verbraucherzentrum.
Publikationen | Europäisches Verbraucherzentrum Österreich (europakonsument.at)
Urheberrecht.
Erhältlich beim Europäischen Verbraucherzentrum Österreich.
Publikationen | Europäisches Verbraucherzentrum Österreich (europakonsument.at)
VKI Ratgeber: Android für Einsteiger.
Erhältlich beim VKI oder im Buchhandel. Kosten € 19,90.
Buch: Android für Einsteiger | KONSUMENT.AT
Links
Wichtige Fakten & Tipps zum Internet von Saferinternet.
www.saferinternet.at
Sicher im Internet. Präventionstipps und Opferhilfe vom Bundeskriminalamt.
https://www.bundeskriminalamt.at/202/start.aspx
Informationsplattform der Internet Ombudsstelle (gefördert durch Mittel des Sozialministeriums) zu Internet-Betrug und betrugsähnlichen Online-Fallen.
https://www.watchlist-internet.at/
Formular der Watchlist der Internet Ombudsstelle (gefördert durch Mittel des Sozialministeriums) zur Meldung von Internet-Fallen.
https://www.watchlist-internet.at/melde-formular/
Informationen zum Verbraucherrecht des VKI (gefördert durch Mittel des Sozialministeriums) mit aktuellen Gerichtsurteilen, News und Musterbriefen.
Verbraucherrecht | VKI
Informationen zu Verbraucherschutz, Gewährleistung, Garantie und grenzüberschreitenden Verbraucherverträgen in der EU.
Verbraucherschutz (oesterreich.gv.at)
FILM: Abzocke: Fake-Shops auf Instagram und TikTok. Die Arbeiterkammer informiert.
Abzocke: Fake-Shops auf Instagram und TikTok | Arbeiterkammer
Der Verein für Konsumenteninformation (gefördert durch Mittel des Sozialministeriums) steht Verbraucher:innen für Beratung und Information zur Verfügung und bietet Produkt- und Dienstleistungstests an.
Beratung | VKI
Kostenlose Hilfestellung erhalten Verbraucher:innen bei der Arbeiterkammer.
Konsumentenschutz | Arbeiterkammer
Das Europäische Verbraucherzentrum (EVZ) informiert und unterstützt kostenlos Verbraucher:innen bei der außergerichtlichen Durchsetzung ihrer Rechte in Europa.
Europäisches Verbraucherzentrum Österreich | Rat und Hilfe für Verbraucher in Europa (europakonsument.at)
Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS): Kostenloser Zugang zum österr. Bundes- und Landesrecht und zur Rechtsprechung der Gerichte.
www.ris.bka.gv.at
Kontakt
INTERNET OMBUDSSTELLE - SCHLICHTUNGSSTELLE
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https://www.ombudsstelle.at/
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Mariahilfer Straße 81, 1060 Wien
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www.vki.at
BUNDESARBEITSKAMMER
Prinz Eugen-Straße 20-22, 1040 Wien
Telefon:
+43 1 50165-0
www.arbeiterkammer.at
Für eine schriftliche Anfrage bitte das Kontaktformular benutzen.
VERBRAUCHERSCHLICHTUNG
Mariahilfer Straße 103/1/18, 1060 Wien
Telefon:
+43 1 890 63 11
office@verbraucherschlichtung.at
http://www.verbraucherschlichtung.at
EUROPÄISCHES VERBRAUCHERZENTRUM ÖSTERREICH
Mariahilfer Straße 81, 1060 Wien
Telefon:
+43 1 588 77 81
Hotline | Europäisches Verbraucherzentrum Österreich (europakonsument.at)
Für eine schriftliche Anfrage bitte das Kontaktformular benutzen.
