EU Netzwerk der Verbraucherbehörden für einen rechtssicheren Markt für Verbraucher:innen
veröffentlicht am 28.08.2024
Die Aktivitäten des Kooperationsnetzes der EU-Verbraucherbehörden sind vielfältig und tragen dazu bei, dass Verbraucher:innen auch grenzüberschreitend einen fairen Markt vorfinden.
Die europäischen Verbraucherbehörden bilden seit 20 Jahren ein europaweites Netzwerk, das bei Verstößen gegen das geltende EU-Verbraucherrecht vorgeht (sog. „CPC“-Netzwerk; CPC = Consumer Protection Cooperation). Im Mittelpunkt steht dabei das gemeinsame Vorgehen der Behörden gegen Unternehmen bei grenzüberschreitenden Verstößen, die mehrere EU-Mitgliedstaaten betreffen.
Zweijahresbericht der Kommission
Die Europäische Kommission erstellt alle zwei Jahre einen Bericht über Marktentwicklungen, die Interessen der Verbraucher:innen beeinträchtigen können. Der Bericht gibt auch einen umfassenden Überblick über die im Rahmen der Zusammenarbeit der Verbraucherbehörden durchgeführten Maßnahmen und enthält detaillierte Informationen sowie statistischen Daten über die Aktivitäten des Netzwerks, wie beispielsweise Amtshilfeersuchen (d.h. das wechelseitige Ersuchen der Behörden, bei Rechtsverletzungen aktiv zu werden) oder Warnmeldungen der Behörden.
Erfolgreiche Durchsetzungsaktionen des CPC Netzwerks
Die Verbraucherschutzbehörden der EU-Mitgliedstaaten arbeiteten in den vergangenen Jahren zudem erfolgreich bei der Bekämpfung von Rechtsbrüchen weltmarktführender Online Marktplätze wie Shopify, Amazon, Google und Vinted zusammen. Auch marktbeherrschende Social Media Plattformen wie TikTok, WhatsApp und Tinder waren in den letzten Jahren Gegenstand gemeinsamer Aktionen. Weiters mussten große Zahlungsdienstleistungsunternehmen (Mastercard, VISA, American Express, PayPal Europe) auf Betreiben des Behördennetzwerks ihre Geschäftspraktiken an die europäischen Verbraucherschutzregelungen anpassen.
Grüner und Digitaler Wandel stellen Schwerpunkte dar
In dem im Juli 2024 veröffentlichten Bericht stellte die Europäische Kommission fest, dass sich die Aktivitäten des Behördenkooperationsnetzes 2022 und 2023 hauptsächlich auf Verbraucheranliegen im Zusammenhang mit dem digitalen und grünen Wandel konzentrierten. Als Schwerpunkte wurden etwa die Fairness von Online-Märkten, Preistransparenz, Influencer-Marketing, künstliche Intelligenz sowie irreführende grüne Behauptungen und Greenwashing ausgemacht. Auch in den kommenden Jahren werden das Prioritäten des Netzwerks sein.
Konkrete Markttrends für die kommenden Jahre
Die Daten, die im Rahmen der koordinierten Kontrollen zur Einhaltung von EU-weiten Verbraucherrechtsvorschriften (sogenannte "Sweeps") gesammelt wurden, zeigen, dass sich der Trend der vergangenen Jahre fortsetzt: Die grundlegenden EU-Verbraucherrechte werden im Durchschnitt nur zu 50 % eingehalten. Das CPC-Netzwerk hat eine Reihe konkreter Markttrends identifiziert, die sich auf die Verbraucherinteressen im gesamten Binnenmarkt auswirken. Die Markttrends lassen sich in vier Bereiche einteilen:
- Manipulative Praktiken und der Einsatz von künstlicher Intelligenz auf digitalen Märkten
- Aufkommende Bedenken im Zusammenhang mit der Energie- und Inflationskrise, die sich negativ auf die Verbraucher:innen auswirken
- Unfaire Handelspraktiken und Beeinträchtigung der Verbraucherrechte durch eine nachhaltige Wirtschaft
- Zunehmende Globalisierung, die zur Verbreitung ähnlicher schädlicher Marktpraktiken auf der ganzen Welt führt
Hier der Link zum vollständigen Bericht der Europäischen Kommission, der leider nur auf Englisch verfügbar ist: