Zahlungsdienste nach dem ZaDiG

Mit dem Zahlungsdienstegesetz (ZaDiG) wurden der technischen Weiterentwicklung von Möglichkeiten im Zahlungsverkehr Rechnung tragen: So fallen nun auch jene bis dato ungeregelten Zahlungsdienste, wie Sofort-Überweisungen beim Onlinekauf, die ihre Dienste am Internet-Banking von Kreditinstituten anknüpfen, aber selbst nicht in den Besitz von Kundengeldern gelangen, in den Anwendungsbereich.

Was ist ein Zahlungsdienstleister?

Ein Zahlungsdienstleister übernimmt üblicherweise bei Online-Geschäften die Transaktionen von Geldern. Das geht normalerweise einher mit vom Zahler, im Namen des Zahlers oder vom Zahlungsempfänger ausgelöste(n) Aufträgen: Zahlungen werden authentifiziert, und treuhänderisch abgewickelt.

Bislang ist oft die kontoführende Bank als alleiniger Zahlungsdienstleister aufgetreten. Im Rahmen von Online-Banking wurde das Geld von Konto zu Konto überwiesen. Mittlerweile stehen den Kund/innen beim elektronischen Zahlungsverkehr bei im Internet getätigten Geschäften verschiedene Bezahlmöglichkeiten zur Verfügung: Direktüberweisung, Kreditkartenzahlung, Lastschrift, Rechnung.

Mit dem ZaDiG 2018 werden nun auch dritte Zahlungsdienstleister, sogenannte Zahlungsauslöse- oder Kontoinformationsdienstleister, als Zahlungsdienstleister gesondert gesetzlich geregelt.

Neue Zahlungsdienste

Beim Zahlungsauslösedienst beauftragen die Kundinnen/Kunden den Dienstleister, für sie bei ihrem kontoführenden Zahlungsdienstleister, also der Bank, eine Überweisung auszulösen, beispielsweise wenn sie im Online-Shop eines Händlers einkauft.

Beim Kontoinformationsdienst erhalten die Kundinnen/Kunden vom Dienstleister aufbereitete Informationen über ihre Zahlungskonten, die sie bei einem oder mehreren Zahlungsdienstleistern halten. Dabei geht es va. um die Übersichtlichkeit.

Beide neuen Zahlungsdienste haben mit Zustimmung der Kundinnen/Kunden das Recht auf Zugang zu deren Zahlungskonto. Allerdings sind sowohl der Zugriff als auch die Verwendung der dadurch erlangten Informationen durch Datenschutz- und Sicherheitsvorschriften beschränkt.

Haftung des Zahlungsdienstleisters

Die Bank als kontoführender Zahlungsdienstleister bleibt für die Kundinnen/Kunden bei missbräuchlichen oder fehlerhaften Zahlungsvorgängen erste Anlaufstelle, denn sie haftet in jedem Fall, unabhängig davon, ob neue Zahlungsdienstleister zum Einsatz gekommen sind. Der kontoführende Zahlungsdienstleister kann sich aber im Nachhinein vom dritten Dienstleister das Geld zurückholen.

Keine oder nur geringe Haftung des Zahlenden

Der Zahler haftet bei missbräuchlicher Verwendung eines Zahlungsinstruments nur, wenn er in der Lage war, den Verlust, den Diebstahl oder die sonstige missbräuchliche Verwendung des Zahlungsinstruments zu bemerken. Aber selbst in diesem Fall ist die Haftung des Zahlers auf höchstens € 50,- begrenzt.

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