Ursula von der Leyen und ihre Aufgaben (19.07.2019)

Hüterin der Verträge

© http://www.europarl.europa.eu/resources/library/images/20190716PHT57221/20190716PHT57221_original.jpg

Nicht unumstritten und nur mit knapper Mehrheit wurde im Juli 2019 Ursula von der Leyen, deutsche Verteidigungsministerin, als erste Frau zur Kommissionspräsidentin der Europäischen Union gewählt. Sie beerbt damit den Luxemburger Jean-Claude Juncker im Amt des Kommissionspräsidenten der EU. Aber was sind die Aufgaben einer Kommissionspräsidentin?

Die Rolle und Aufgaben der europäischen Kommissionspräsident/innen

Die Europäische Kommission nimmt in der EU in etwa die Funktion einer Regierung ein. Die Präsident/innen dieser Kommission werden für fünf Jahre gewählt und verwalten mit ihrer Behörde den Haushalt und gelten als „Hüter/in der Verträge", da sie über die Einhaltung der EU-Gesetze in den jeweiligen Mitgliedsstaaten wachen.

Von der Leyen als Kommissionspräsidentin ist derzeit für mehr als 30 000 Mitarbeiter/innen verantwortlich. Die wichtigsten davon sind die 28 EU-Kommissar/innen aus den jeweiligen Mitgliedsländern. Diese bilden das „Kabinett" der Präsidentin und werden von ihr mit Zuständigkeiten in einem bestimmten Ressort betraut. Die Ämter der Kommissar/innen können daher mit jenen von Minister/innen verglichen werden.

Als Präsidentin steht Frau von der Leyen nun an der Spitze der Europäischen Kommission und ist deren höchste Repräsentantin. Sie vertritt die EU bei wichtigen Ereignissen wie beispielsweise den G-7, oder den G-20 Gipfeln. Sie leitet die wöchentlichen Sitzungen der Kommission und bestimmt zudem mit ihren Leitlinien die politische Agenda in der EU.


Ziele

Die Präsident/innen der Europäischen Kommission werden auf Grundlage ihrer politischen Leitlinien gewählt. Auch Frau von der Leyen hat in Straßburg ihre Ziele für die nächsten Jahre vorgestellt. In ihrer Rede nahm auch der Klimawandel einen wichtigen Platz ein. So will sie Europa bis 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent der Welt machen und dabei bis 2030 die Treibhausgase um 50 bis 55% reduzieren. Zudem ging es in ihren vorgestellten Leitlinien um:

  • Klimaschutz
  • Gleichberechtigung von Mann und Frau
  • Einen neuen Pakt für Migration und Asyl und
  • eine Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion

Aus unserer Sicht wichtige Schwerpunkte für ein soziales, gerechtes und wirtschaftlich starkes Europa! 


Schnellsuche