Sicheres Klicken im Internet (16.08.2012)

Deutschland setzt mit 1.8.2012 die Buttonlösung um !

Quelle: FreeDigitalPhotos.net

Mit 1. August 2012 ist die sogenannte „Button-Lösung" in Deutschland in Kraft getreten. Damit sollen Verbraucher bei Online-Verträgen deutlich und in hervorgehobener Weise auf den Abschluss von kostenpflichtigen Verträgen hingewiesen werden.

Die Button-Lösung ist die Folge der zahlreichen Abo-Fallen im Internet, die zu Unmengen an Beschwerden bei Verbraucherorganisationen in den letzten Jahren geführt hat. Vermeintliche Gratisangebote, intransparente Bestellvorgängen und bewusst gut versteckte Entgelthinweise - die Internetabzocker wussten die Grenzen des Erlaubten auszuloten und ungeklärte Rechtsfragen im digitalen Rechtsverkehr für sich zu nutzen. Das soll sich nun mit der Buttonlösung ändern!

Was ist die Button-Lösung?

Ab sofort müssen bei kostenpflichtigen Onlineangeboten Unternehmer künftig Preis, Lieferkosten, Mindestlaufzeiten sowie wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung unmittelbar vor der Bestellung klar und verständlich anzeigen.

Ein Vertrag kommt nur zu Stande, wenn der Verbraucher mit seiner Bestellung ausdrücklich bestätigt, dass er sich zu einer Zahlung verpflichtet. Die Schaltfläche für die Bestellung muss unmissverständlich und gut lesbar auf die Zahlungspflicht hinweisen.

Diese Neuregelung gilt für alle Bestellungen von Waren oder Dienstleistungen auf Online-Plattformen im Internet - sei es über den heimischen Computer, das Smartphone oder einen Tablet-PC. Fehlt es an der Bestätigung des Verbrauchers oder an einer korrekt beschrifteten Schaltfläche, kommt kein Vertrag zustande. Das muss im Zweifelsfall der Unternehmer beweisen.


Was bedeutet das nun für Österreich?

Deutschland hat vorzeitig eine Vorgabe aus der Verbraucherrechterichtlinie 2011/83/EU umgesetzt, die eine Umsetzung dieser Hinweispflichten eigentlich bis zum 13. Dezember 2012 vorsieht. Das bedeutet, dass alle Mitgliedstaaten in der EU, somit auch Österreich, diese Vorgabe erfüllen und mit Gesetz entsprechend umsetzen müssen.

Bleibt abzuwarten, wie Österreich umsetzen wird.

Die Richtlinie lässt einen gewissen Spielraum zu, den Deutschland erfreulicherweise mit einer sehr rechtssicheren und konsumentenfreundlichen Regelung genutzt hat. Ob Österreich in die Fußstapfen Deutschlands steigen wird, werden wir spätestens Ende des Jahres wissen! Wir halten Sie am Laufenden.


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